Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB):
Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von Josef Jelen – Pergolaland.de – im folgenden Text “Verkäufer” genannt:
1. Geltungsbereich:
1.1 . Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle uns und dem Käufer abgeschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren. Ausdrücklich erklärt der Verkäufer, nur die Lieferung von Waren und keine darüber hinausgehende Leistung, wie z.B. Einbau, Verarbeitung etc. anzubieten. Abweichende Bedingungen des Käufers, die von uns nicht ausdrücklich anerkannt wurden, sind unverbindlich, auch wenn hiergegen nicht ausdrücklich widersprochen wird.
1.2 Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer im Zusammenhang mit den Kaufverträgen getroffen werden, sind in dem Kaufvertrag, diesen Bedingungen und unserer Auftragsbestätigung, die Sie nach dem Verkauf erhalten, niedergelegt.
1.3 Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und/oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
1.4 Alle angegebenen Bestelldaten, wie Maße, Farben und Ausführungen stehen in Verantwortung des Bestellers. Er ist selbst für die von ihm angegebenen Maße verantwortlich. Eine Beratung über die Maße durch den Verkäufer erfolgt ausdrücklich nicht. Für Messfehler übernimmt der Verkäufer keine Haftung. Hier trägt das Risiko allein der Käufer.
1.5 Farben, Stoffmuster sowie Folierungen können je nach Qualität des Ausgabebildschirmes abweichen und sind somit kein Reklamationsgrund.
2. Produkte
Bei Waren und Erzeugnissen des Verkäufers handelt es sich um anwendungsfähige Produkte für den privaten und gewerblichen Einsatzbereich. Alle angebotenen Artikel stammen von namhaften Herstellern aus Deutschland und der EU.
3. Vertragsschluss
3.1 Der Kaufvertrag kommt zustande mit Josef Jelen. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
3.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Diese Angebote sind Aufforderungen an Sie, ihrerseits an ein verbindliches Angebot durch Abgabe einer Bestellung abzugeben.
3.3 Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Diese Bestellung stellt ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss dar.
3.4 Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
3.5 Fehlkonfigurieren im Online-Shop durch etwaige Übertragungs-und/oder Softwarefehler können zu Vertragsänderungen führen, die durch beide Parteien nur schriftlich akzeptiert werden können.
4. Preise und Zahlungsbedingungen:
4.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise ab Werk, jedoch ausschließlich Verpackung und Verladung.
4.2 Ist mit dem Käufer nichts anderes schriftlich vereinbart worden, ist der Kaufpreis ohne Abzug sofort fällig.
4.3 Wird der in der Auftragsbestätigung angegebene Betrag nicht innerhalb 14 Tage bezahlt ist der Kaufvertrag ungültig und der Käufer hat keinerlei Ansprüche mehr auf die von ihm bestellte Ware.
4.4 Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind
Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener
Mehrwertsteuer.
Mehrwertsteuer.
4.5 Gerät der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an, Zinsen in Höhe von 6 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens durch den Verkäufer bleibt vorbehalten.
4.6 Der Käufer ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von dem Verkäufer anerkannt wurden oder unstreitig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
5. Lieferzeit, Auslieferung und Verpackung:
5.1 Liefertermine für Pergola und Glasprodukte betragen in der Regel mind. 4-8 Wochen und können bis zu 60 Arbeitstagen betragen.
5.2 Falls der Verkäufer schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten kann oder aus sonstigen Gründen in Verzug gerät, hat der Käufer ihm eine angemessene Nachfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung bei dem Verkäufer oder im Fall der kalendermäßig bestimmten Frist zu gewähren. Nach Ablauf dieser Nachfrist ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
5.3 Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, vorbehaltlich der nachfolgenden Begrenzungen, wenn es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt oder der Käufer in Folge des von dem Verkäufer zu vertretenden Lieferverzugs berechtigt ist, sich auf den Fortfall seines Interesses an der Vertragserfüllung zu berufen.
5.4 Der Verkäufer haftet dem Käufer bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer von dem Verkäufer zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. Dem Verkäufer ist ein Verschulden seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer von dem Verkäufer zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung, ist die Haftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
5.5 Beruht der von dem Verkäufer zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder einer Kardinalpflicht, haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
5.6 Der Verkäufer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.
5.7 Die Auslieferung erfolgt – wenn nichts anderes vereinbart – beim Käufer unter dessen Anschrift bis zur Bordsteinkante. Abladehilfen sind bauseits zu stellen, es sei denn, es wurde anderweitige Abladung vereinbart.
5.8 Die Verpackungsmaterialien sind vom Käufer selbst zu entsorgen und werden nicht zurückgenommen.
5.9 Montage durch fremden Firmen oder Selbstmontage durch den Kunden.
5.9.1 Bei der Montage durch fremde Firmen oder Selbstmontage durch den Kunden muss mit Anpassungen/Bohrungen am Material
gerechnet werden, da viele Elemente nachträglich aufeinander justiert werden.
gerechnet werden, da viele Elemente nachträglich aufeinander justiert werden.
5.9.2 Aufgrund der individuellen Fertigung gibt es keine konkreten Einbaupläne.
5.9.3 Die Montage sollte nur von Fachfirmen durchgeführt werden, da für eine Montage spezielles
Werkzeug benötigt wird.
Werkzeug benötigt wird.
6. Gewährleistung / Haftung:
6.1 Soweit ein vom Verkäufer zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt, ist der Verkäufer unter Ausschluss der Rechte des Käufers vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen, zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass der Verkäufer aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Käufer hat dem Verkäufer eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.
6.2 Die Nacherfüllung kann nach der Wahl des Käufers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung neuer Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer ausgeschlossen. Die Nachbesserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
6.3 Bei fehlerhafter Montage durch den Kunden und/oder wenn der Kunde Montagehinweise nicht beachtet, sind sämtliche Gewährleistungsansprüche des Kunden wegen dieses Mangels ausgeschlossen. Dies gilt ausdrücklich auch für den Fall, dass der Kunde eine von Pergolaland erbrachte oder zu erbringende Montageleistung selbst durchführt oder durch Dritte durchführen lässt und/oder an ihr Veränderungen vornimmt oder vornehmen lässt sowie für Mängel, die durch eine übermäßige Inanspruchnahme durch den Kunden und/oder eine unsachgemäße Verwendung entstehen.
6.4 Der Verkäufer unterhält keinen separaten Kundendienst.
7. Widerrufs- und Rückgaberecht
7.1 Der Kunde hat, wenn er Verbraucher ist, nach § 312g Abs. 1 BGB bei einem Fernabsatzvertrag
grundsätzlich ein Recht auf Widerruf gemäß § 355 BGB. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und
beginnt mit Vertragsschluss.
grundsätzlich ein Recht auf Widerruf gemäß § 355 BGB. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und
beginnt mit Vertragsschluss.
7.2 Ein Widerrufsrecht besteht nicht.
Der Kunde hat nach § 312g Abs. 1 Nr. 1 BGB jedoch kein Widerrufsrecht, wenn die Waren nach
individuellen Kundenspezifikationen angefertigt werden.
individuellen Kundenspezifikationen angefertigt werden.
Alle Produkte des Verkäufers werden nach Maßangaben des Kunden angefertigt und hergestellt. Beispiel Glastüren: die Anfertigung in Sondergrößen abweichend von Normgrößen gemäß DIN 18111 oder bei Pergola die Ausführung in Sonderfarben oder sonstige Sonderausführungen. Deshalb ist hierfür ein Rückgaberecht insgesamt ausgeschlossen.
8. Eigentumsvorbehalt:
8.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor.
8.2 Der Käufer hat den Verkäufer von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Käufer hat dem Verkäufer alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.
8.3 Verhält sich der Käufer vertragswidrig, insbesondere wenn der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung des Verkäufers nicht nachkommt, kann der Verkäufer nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware durch den Verkäufer liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Transportkosten trägt der Käufer. In der Pfändung der Ware durch den Verkäufer liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Der Verkäufer ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Käufers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.
9. Datenschutz:
9.1 Wir speichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese zusammen mit unseren AGB per E-Mail zu. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht über das Internet zugänglich.
9.2 Personenbezogene Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt und (einschließlich Ihrer Haus- und E-Mail-Adresse) nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon sind die für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten, die gespeichert und im Rahmen der Vertragsabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weiter gegeben werden (z.B. an das mit der Lieferung beauftragte Speditionsunternehmen). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Nach Erhalt des Widerspruchs bzw. Widerrufs wird der Verkäufer die hiervon betroffenen Daten nicht mehr zu Marketingzwecken nutzen und verarbeiten, die weitere Zusendung von Werbemitteln unverzüglich einstellen.
9.3 Nach dem Bundesdatenschutzgesetz hat der Käufer das Recht auf unentgeltliche Auskunft über die gespeicherten Daten sowie ggfs. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an den Verkäufer.
10. Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht, Sprache:
10.1 Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen sowie des deutschen internationalen Privatrechts sind ausgeschlossen.
10.2 Ausschließliche Vertragssprache ist Deutsch.
